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Das erste Licht am Adventkranz brennt, das Jahresende und die Weihnachtszeit mit ihren vielen Feiertagen stehen kurz bevor. An Arbeit will dabei natürlich zwischen Familienfeiern und Christbaum schmücken niemand denken. Trotzdem ist es manchmal unvermeidlich. Daher hier eine kompakte Fragerunde zum Thema Feiertage, Urlaub und Zeitausgleich!

Was sind eigentlich Feiertage?

Welche Tage in Österreich als Feiertage gelten, ist im Arbeitsruhegesetz geregelt. Insgesamt sind es dreizehn pro Jahr. Wichtig: der 24. Dezember und der 31. Dezember sind normale Arbeitstage – in vielen Kollektivverträgen ist aber geregelt, dass diese ganz oder teilweise frei zu bleiben haben.

Bekommt der Arbeitnehmer trotz des Feiertages ein volles Monatsgehalt?

Ja! Die durch den Feiertag ausfallende Arbeit kürzt den Entgeltanspruch nicht. Der Arbeitnehmer bekommt das, was er bei normaler Arbeitsleistung an diesem Tag erhalten würde (Feiertagsentgelt). Auch ein teilzeitbeschäftigter Arbeitnehmer muss einen ausgefallenen Tag nicht „nachholen“.

Darf ein Arbeitnehmer an einem Feiertag beschäftigt werden?

Die Grundregel lautet, dass dem Arbeitnehmer an einem Feiertage eine ununterbrochene Ruhezeit von 24 Stunden zusteht. Eine Beschäftigung an einem Feiertag ist nur in Ausnahmefällen zulässig, etwa wenn dies durch eine Verordnung oder einen Kollektivvertrag für zulässig erklärt wird. In einigen Branchen ist die Arbeit an Feiertagen nicht wegzudenken, etwa im Tourismus.

Wird ein Arbeitnehmer am Feiertag beschäftigt, hat er zusätzlich Anspruch auf das Entgelt für die geleistete Arbeit.

Was ist mit dem 8. Dezember?

In diesem Jahr fällt der 8. Dezember auf einen Sonntag. In anderen Jahren ist er aber besonders im Einzelhandel als „Einkaufsfeiertag“ interessant, weil Geschäfte ausnahmsweise an diesem Feiertag geöffnet sein dürfen.

Arbeitnehmer, die am 8. Dezember im Handel beschäftigt werden, haben laut Kollektivvertrag Anspruch auf Bezahlung der geleisteten Arbeit zusätzlich zum normalen Monatsgehalt. Außerdem ist die geleistete Arbeit auch in Freizeit auszugleichen. Bei bis zu 4 Stunden Beschäftigung erhält der Arbeitnehmer 4 Stunden Freizeit, über 4 Stunden sind es 8 Stunden Freizeit.

Arbeitnehmer dürfen die Beschäftigung am 8. Dezember außerdem ohne Grund ablehnen. Wegen dieser Weigerung dürfen sie nicht benachteiligt werden.

Was ist der persönliche Feiertag?

Aufgrund einer EuGH-Entscheidung wurde der Karfreitag als Feiertag für alle Konfessionen gestrichen. Als Ausgleich dafür hat der Gesetzgeber die Möglichkeit eingeführt, einen Urlaubstag pro Jahr einseitig zu verbrauchen. Es bedarf dazu ausnahmsweise keiner Vereinbarung zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber. Der Arbeitnehmer muss seinen „persönlichen Feiertag“ aber drei Monate vorher anmelden.

Es handelt sich dabei nicht um einen Zusatzurlaubstag, sondern um einen Tag aus dem jährlichen Urlaubskontingent.

Wie viel Urlaubsanspruch hat ein Arbeitnehmer überhaupt?

Das Urlaubsgesetz gewährt jedem Arbeitnehmer einen Anspruch von 25 Urlaubstagen (ohne Samstage) pro Urlaubsjahr, also 5 Wochen. Bei Teilzeitbeschäftigten ist der Anspruch entsprechend der wöchentlichen Arbeitstage zu aliquotieren. Nach 25 Arbeitsjahren beim gleichen Arbeitgeber erhöht sich der Anspruch auf 30 Tage (6 Wochen). Studien- und Schulzeiten sind darauf teilweise anzurechnen, sodass der Anspruch auf 6 Wochen Urlaub schon nach weniger als 25 Arbeitsjahren entstehen kann.

Wie ist Urlaub zu verbrauchen?

Der Urlaubsverbrauch muss zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer vereinbart werden. Einseitiger Urlaubsantritt des Arbeitnehmers ist nicht möglich – Sonderregelung bezüglich Pflegefreistellung usw ausgenommen. Diese genau auszuführen, würde den Rahmen dieses Artikels aber sprengen. Eine weitere Ausnahme bildet der oben beschriebene „persönliche Feiertag“. Ebensowenig kann der Arbeitgeber den Arbeitnehmer einseitig in Urlaub „schicken“. „Betriebsurlaube“ sind möglich, dürfen aber nur einen Teil des jährlichen Urlaubs in Anspruch nehmen. Sie müssen außerdem im Dienstvertrag grundsätzlich vereinbart werden.

Verjährt Urlaub?

Urlaub kann nicht auf ewig angesammelt werden. Er verjährt zwei Jahre nach Ende des Urlaubsjahres in dem er entstanden ist. Der Urlaubsverbrauch ist aber immer auf den ältesten Urlaubsanspruch anzurechnen. Verjährung ist also nur denkbar, wenn mehr als zwei Jahresurlaubsansprüche auf dem Urlaubskonto offen sind.

Was ist mit Zeitausgleich?

Zeitausgleich für Mehr- oder Überstunden gibt es nur bei einer gesonderten Regelung. Ohne entsprechende Vereinbarung sind Überstunden nämlich in Geld zu vergüten. Ob und wie dieser Zeitausgleich verbraucht werden kann, hängt von der individuellen Vereinbarung ab. Auch bei Gleitzeitvereinbarungen ist aber für den ganztätigen Zeitausgleich in den meisten Fällen eine Vereinbarung mit dem Arbeitgeber erforderlich.

Mag. Anna Spiegl, BA, Rechtsanwalt Innsbruck

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