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Mit 1. Juni 2019 tritt eine Novelle in der Straßenverkehrsordnung (StVO) in Kraft. Kernstück dieser Novelle sind Neuerungen in der rechtlichen Behandlung von sogenannten E-Scootern (Klein- und Miniroller mit elektrischem Antrieb).

Bisher waren solche Gefährte in einer rechtlichen Grauzone unterwegs. Nun ist klar: Sie werden gleich behandelt wie Fahrräder. Daher dürfen mit ihnen keine Fußwege, Schutzwege oder Gehsteige befahren werden, sondern sie müssen auf Radwegen oder Fahrbahnen benützt werden.

Auch zur (alleinigen) Benützung durch Kinder gelten dieselben Regeln wie für Fahrräder. Dementsprechend dürfen Kinder ab 12 Jahren allein einen E-Scooter auf der Straße benützen. Wenn sie einen Fahrradausweis haben, dürfen sie das schon ab 10 Jahren.

Elektrische Scooter brauchen im Straßenverkehr eine Bremse und Beleuchtung. Sie sind mit Rückstrahlern oder Rückstrahlfolien auszurüsten. Bei Dunkelheit oder schlechter Sicht müssen sie außerdem über ein weißes Licht nach vorne und ein rotes Licht nach hinten verfügen.

Weiterführende Links:

Nationalratsbeschluss https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXVI/BNR/BNR_00178/index.shtml

StVO im RIS https://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=10011336

Erstellt von Kanzlei Spiegl, Rechtsanwalt Innsbruck

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